Unter dem Vorsitz von Vorsteher Freddy Kaiser hielt der Gemeinderat Mauren am 14. Juni 2017 seine 38. Sitzung der laufenden Mandatsperiode ab. Die behandelten Geschäfte sind nachfolgend kurz zusammengefasst.
Das ausführliche öffentliche Protokoll finden Sie unter der Rubrik "Gemeinderatsprotokolle" auf dieser Webseite.
Sitzungsprotokoll genehmigt
Das vollständige Protokoll zur 37. ordentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 24. Mai 2017 wurde einstimmig genehmigt.
Boulder-Kletterlandschaft für die Freizeitanlage Weiherring
Die Freizeitanlage Weiherring in Mauren wird voraussichtlich noch in diesem Jahr mit einer Boulder-Kletterlandschaft - bestehend aus fünf künstlichen, naturnah gestalteten Felsblöcken - erweitert und bereichert. Die vorliegenden Projektentwürfe und der veranschlagte Kredit von CHF 120'000 wurden vom GR einstimmig genehmigt. Bouldern ist eine trendige Form des freien Kletterns ohne Gurt und Seil bis zu einer Höhe, aus der ohne Verletzungsgefahr abgesprungen werden kann. Die neue Kletteranlage soll im östlichen Bereich des Freizeitparks, hinter dem bestehenden Kinderspielplatz errichtet werden.
Ausschreibung eines Architekturwettbewerbs
An der Gemeindeabstimmung vom 11. Juni wurde der Verpflichtungskredit von CHF 13.7 Mio. für die Erweiterung der Schulanlage Mauren mit 70.8 % Ja-Stimmen klar befürwortet. Damit kann jetzt die Ausschreibung des Architekturwettbewerbs vorgenommen werden. Die hierzu vorliegenden Unterlagen wurden vom GR einstimmig genehmigt. Zum Wettbewerb werden max. 32 Planungsbüros zugelassen, wobei 16 Teilnehmer aus Liechtenstein bereits gesetzt sind. Mit Martina Brändle-Nipp wurde ein weiteres GR-Mitglied als Sachpreisrichterin in das Preisgericht bestellt, das am 20. Dezember das Siegerprojekt festlegen wird.
Kauf einer Grundstücksfläche in der Arbeitszone
Die Gemeinde Mauren erwirbt vom Grundstück Nr. 1552 in der neuen Arbeitszone Böscha eine Fläche von 4'027 Quadratmetern (1'120 Klafter). Der Kauf zum Preis von total CHF 2.575 Mio. (CHF 2'300 pro Klafter) wurde vom GR einstimmig genehmigt, die Grundstückgewinnsteuer geht zu Lasten der Verkäuferschaft. Mit diesem vorsorglichen Bodenerwerb kann die Gemeinde ihren strategischen Handlungsspielraum vor allem hinsichtlich einer künftigen Abgabe von Boden im Baurecht und von konkret geplanten Arrondierungen deutlich erweitern. Auf Antrag der VU beschloss der GR zudem die Erstellung eines Entwicklungskonzepts für die Arbeitszone Böscha.
Kulturleitbild für die Gemeinde Mauren:Leitsätze
Der Prozess zur Ausfertigung eines Kulturleitbildes für die Gemeinde Mauren ist bereits weit fortgeschritten. Das Herzstück des Kulturleitbildes stellen sieben Leitsätze mit der jeweiligen Erklärung und den möglichen Umsetzungsmassnahmen dar, die von einer Projektgruppe anhand der Workshop-Ergebnisse ausformuliert wurden. Der GR nahm die Ausführungen von Prozessmoderatorin Dr. Eva Häfele und Prozessleiterin Elisabeth Huppmann zu den Leitsätzen mit Interesse zur Kenntnis und wird nun bis zur nächsten Sitzung noch seine Anregungen einbringen, die dann in den Entwurf des Kulturleitbildes einfliessen können.
Nachrüstung des Forsttraktors mit einem Rückekran
Zur effizienteren Erledigung der Holzernte-Arbeiten in den Waldungen am Maurerberg und zur Optimierung der Arbeitsabläufe auf dem Lagerplatz für das Energieholz soll der Forsttraktor des Gemeinde-Forstbetriebs mit einem sog. Rückekran nachgerüstet werden. Mit diesem flexibel einsetzbaren Anbaugerät kann zugleich die Arbeitssicherheit für das Forstpersonal erhöht werden. Der GR befürwortete die Anschaffung einstimmig und vergab die Lieferung des Rückekrans für den Forsttraktor zum wirtschaftlich günstigsten Angebot von CHF 85'896 an die Firma Senti Technik in Schaanwald.
Sanierung von Strassenleuchten in Mauren
Im Zuge der sukzessiven Sanierung und Umrüstung der Strassenbeleuchtung auf die energieeffiziente LED-Technik werden in diesem Jahr in Mauren die 31 vorhandenen Nostalgie-Dorflampen im Weiherring, Kirchenbot und an der Peter- und Paul-Strasse sowie die sechs technischen Leuchten in der Kaplaneigasse erneuert. Das Sanierungsprojekt und der dafür budgetierte Kredit von CHF 65'000 wurden vom GR einstimmig bewilligt. Der Auftrag für den Austausch der Leuchtkopfschirme und für die Installation der neuen LED-Leuchten wurde zum offerierten Preis von CHF 63'702 an die LKW in Schaan vergeben.
Ja zum Projekt "Jubiläumsweg und Hängebrücke"
Zum Jubiläum "300 Jahre Fürstentum Liechtenstein", das 2019 gefeiert wird, soll ein Jubiläumsweg gestaltet werden, der alle elf Gemeinden und wichtige Elemente der Feierlichkeiten miteinander verbindet. Jede Gemeinde entscheidet selbst, wo ihr Teil des Weges verläuft und wie dieser nach der Idee eines Gemeinschaftskonzepts gestaltet wird. Es geht vor allem darum, bestehende Wege zu verbinden und soweit zu vereinheitlichen, damit ersichtlich ist, dass es sich um einen speziellen "Liechtensteinweg" handelt. Entlang des Weges können auch historische Stätten und Orte mit gesellschaftlicher Bedeutung liegen.
Das Herzstück des Jubiläumswegs bildet eine Brücke als verbindendes Element und sichtbares Zeichen des gemeinsamen Handelns. Sie verleiht dem Jubiläumsweg einen besonderen Ausdruck, indem sie die Grenze zwischen dem Unterland und dem Oberland auf eine auch für die liechtensteinische Bevölkerung neue Weise verbindet. Die Grenze verläuft unterhalb von Gafadura nach Nendeln, in der Mitte einer mehrere 100 m breiten und bis zu 138 m tiefen Schlucht (Nendlerrüfe). Diese Schlucht soll mit einer zu Fuss begehbaren, modernen Hängebrücke von 240 m Länge auf einer Höhe von rund 700 m.ü.M. überspannt werden.
Die gesamten Anlagekosten für das Projekt "Jubiläumsweg inkl. Jubiläumsbrücke" sind mit CHF 1.2 Mio. veranschlagt und sollen nach dem Einwohnerschlüssel unter den elf Gemeinden aufgeteilt werden. Der dabei auf Mauren entfallende Baukostenbeitrag beläuft sich somit auf CHF 134'000. Der GR sprach sich mehrheitlich mit neun Stimmen für eine Genehmigung dieses Jubiläumsprojekts aus und bewilligte zugleich den Kostenanteil der Gemeinde als maximales Kostendach und Verpflichtungskredit für das Budget 2019 - dies vorbehaltlich der Zustimmung aller elf Gemeinden sowie der Zustimmung des Landtags.
Anpassungen im Krankenversicherungsgesetz
Den vorliegenden Vernehmlassungsbericht der Regierung zur Abänderung des Gesetzes über die Krankenversicherung (KVG) nahm der GR nach einer Begutachtung formell zur Kenntnis. Auf die Einreichung einer inhaltlichen Stellungnahme konnte verzichtet werden. Mit dieser Vorlage sollen einige Lücken im neuen Gesetz geschlossen werden, um das Funktionieren des Systems der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) sicherzustellen. Unter anderem soll die Regierung die Möglichkeit erhalten, Stellenbesetzungen ersatzweise vorzunehmen, wenn sich die zuständigen Verbände nicht einigen können.
Bewilligte Baugesuche in der Gemeinde
Der GR nahm zur Kenntnis, dass in der Zeit vom 18. Mai bis zum 7. Juni 2017 die folgenden drei Bauvorhaben in der Gemeinde von der Baubehörde bewilligt wurden:
Bauvorhaben: Anbau Sitzplatzüberdachung
Standort: Vorarlberger-Strasse 170, Schaanwald
Bauvorhaben: Neubau Einfamilienhaus
Standort: Im Glenn 40, Mauren
Bauvorhaben: Neubau Einfamilienhaus
Standort: Im Glenn 42, Mauren