Unter dem Vorsitz von Vorsteher Freddy Kaiser hielt der Gemeinderat Mauren am 8. November 2017 seine 44. Sitzung der laufenden Mandatsperiode ab. Die behandelten Geschäfte sind nachfolgend kurz zusammengefasst.
Das ausführliche öffentliche Protokoll zu dieser Sitzung finden Sie unter Rubrik "Gemeinderatsprotokolle" auf dieser Webseite.
Sitzungsprotokoll genehmigt
Das vollständige Protokoll zur 43. ordentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 4. Oktober 2017 wurde einstimmig genehmigt.
Neue Arbeitsausschreibung für Kanalisationsprojekt
Gemäss Generellem Entwässerungsplan Mauren muss die für ein grosses Einzugsgebiet wichtige Kanalisation vom Gebiet Gampelutz/Birka entlang der Rietstrasse bis zum Pumpwerk an der Esche ausgebaut werden. Die Untersuchungen haben aufgezeigt, dass die vor rund 50 Jahren erstellten Abwasserleitungen vor allem für ihren zukünftigen Zweck zu klein dimensioniert und grösstenteils auch in einem unzureichenden baulichen Zustand sind. Der erste Ausbauschritt des vom GR genehmigten Kanalisationsprojekts betrifft den Abschnitt entlang des Birkahofs, weil dort vom HPZ in nächster Zeit auch Neubauten geplant sind.
Nach der öffentlichen Ausschreibung des Bauauftrags führte die Auswertung der Offerteingaben jedoch zum Ergebnis, dass die offerierten Preise massiv über dem Kostenvoranschlag liegen. Deshalb - und aufgrund neuer Erkenntnisse aus der aktuellen Projektentwicklung - entschied der GR nun gestützt auf eine Bestimmung im Gesetz über das Öffentliche Auftragswesen einstimmig, das bisherige Vergabeverfahren zu sistieren und zu widerrufen. Gleichzeitig beschloss der GR eine Neuausschreibung des Bauauftrags für den Ausbau der Kanalisation im Bereich Birka auf Basis des angepassten, redimensionierten Projekts mit einem veranschlagten Kredit von 1.1 Mio. Franken.
Kauf eines landwirtschaftlichen Grundstücks
Der Gemeinde Mauren ist von privat ein Grundstück in der Landwirtschaftszone (Parzelle Nr. 2886) zum Kauf angeboten worden. Das Grundstück liegt im Flurgebiet "Under Wesa" und hat eine Grundbuchfläche von 2'903 Quadratmetern (807.1 Klafter). Der GR beschloss einstimmig den Erwerb dieses landwirtschaftlichen Bodens zum vereinbarten Preis von 16 Franken pro Quadratmeter bzw. zum Gesamtbetrag von 46'448 Franken. Die Grundstückgewinnsteuer geht zulasten der zwei Verkäufer. Die Kosten der Vertragserstellung und die anfallenden Gebühren übernimmt die Gemeinde.
Vernehmlassungsbericht der Regierung
Die Regierung hat der Gemeinde einen Bericht zur Abänderung des Gesetzes über die Weiterverwendung von Informationen öffentlicher Stellen zur Stellungnahme unterbreitet. Die Anpassung wird nötig, um eine entsprechende EU-Richtlinie ins nationale Recht umzusetzen. Mit der Vorlage soll erstmals ein grundsätzliches Recht auf die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors eingeführt werden. Der Anwendungsbereich wird zugleich auf Bibliotheken, Museen, Archive usw. erweitert. Der GR verzichtete auf die Einreichung einer inhaltlichen Stellungnahme und nahm die Vorlage formell zur Kenntnis.
Neuer Verein mit Sitz in Mauren gegründet
Unter dem Namen "Verein der Liechtensteiner in Innsbruck" wurde am 17. August 2017 ein neuer Verein mit Sitz in Mauren gegründet. Er bezweckt die Beratung und Hilfe bei Problemen und Anliegen der liechtensteinischen Studenten in Tirol, die Vertiefung freundschaftlicher Beziehungen zur Universität, zur Stadt Innsbruck und zum Land Tirol sowie die Pflege von geselligen Zusammenkünften, Vorträgen und kulturellen Veranstaltungen. Erster Präsident des Vereins ist Adrian Neff. Der GR nahm die Vereinsgründung sowie die vorliegenden Statuten und das Gründungsprotokoll formell zur Kenntnis.
Bewilligte Baugesuche in der Gemeinde
Der GR nahm zur Kenntnis, dass in der Zeit vom 28. September bis zum 25. Oktober 2017 die folgenden vier Bauvorhaben in der Gemeinde von der Baubehörde bewilligt wurden:
Bauvorhaben: Anbau Sitzplatzüberdachung
Standort: Sägenstrasse 21, Schaanwald
Bauvorhaben: Dach- und Fassadensanierung
Standort: Auf Berg 97b, Mauren
Bauvorhaben: Dach- und Fassadensanierung
Standort: Auf Berg 99a, Mauren
Bauvorhaben: Dach- und Fassadensanierung
Standort: Auf Berg 99b, Mauren