Unter dem Vorsitz von Vorsteher Freddy Kaiser hielt der Gemeinderat Mauren am 8. März 2017 seine 33. Sitzung der laufenden Mandatsperiode ab. Die behandelten Geschäfte sind hier kurz zusammengefasst.
Das ausführliche öffentliche Protokoll finden Sie unter der Rubrik "Gemeinderatsprotokolle" auf dieser Webseite.
Sitzungsprotokoll genehmigt
Das vollständige Protokoll zur 32. ordentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 8. Februar 2017 wurde einstimmig genehmigt.
Flächendeckendes Glasfasernetz in Mauren
Mauren und Vaduz sind die ersten Gemeinden, in denen die Liechtensteinischen Kraftwerke (LKW) ein flächendeckendes Glasfasernetz realisieren werden. Dies gaben Gerald Marxer (Vorsitzender der LKW-Geschäftsleitung) und Jörg Lüchinger (Bereichsleiter Kommunikation) dem GR anlässlich einer Vor-Ort-Information und Besichtigung im Postgebäude Mauren bekannt. Dort wurde im LKW-Verteilerraum die für die Glasfasertechnologie benötigte Ausrüstung bereits installiert. Voraussichtlich bis Mitte 2018 sollen in Mauren sämtliche Hausanschlüsse fertiggestellt sein. Der Ausbau in Schaanwald erfolgt im Jahr 2020.
Für Fernseh-, Telefonie- und Internetdienste wird man in Mauren also schon bald auch das schnelle Glasfasernetz der LKW auswählen können. Der Netzausbau ist für den Endkunden kostenlos bis zum Hausanschlusskasten. Im Haus selbst wird in der Regel nur eine einfache Anpassung der Verkabelung für eine optimale Nutzung der Glasfasertechnologie erforderlich, die mittelfristig die beiden bisherigen Netze ablösen wird. Zum Glasfaserausbau werden die Besitzer bzw. Bewohner der betroffenen Liegenschaften durch Mitarbeiter der LKW frühzeitig informiert. Im Sommer sind zudem öffentliche Informationsanlässe geplant.
Jahresbericht der Seniorenkoordination Mauren
Den vorliegenden Jahresbericht 2016 und die mündlichen Ausführungen von Seniorenkoordinatorin Andrea Maurer nahm der GR unter Verdankung der geleisteten Arbeit formell zur Kenntnis. Aufgrund der demografischen Entwicklung und der gesellschaftlichen Veränderungen konzentriert sich die Seniorenarbeit aktuell vor allem auf die Themen "Wohnen daheim im eigenen Umfeld", "Förderung der Wohnberatung" und "demenzfreundliche Strukturen". Dank vielseitiger Unterstützung der freiwilligen HelferInnen konnten im Berichtsjahr auch 52 Anlässe mit rund 950 Besuchern zwischen 60 und 93 Jahren organisiert werden.
Aufnahme in das Gemeindebürgerrecht
Gemäss Gemeindegesetz werden Bürger einer anderen Gemeinde auf Antrag in das Gemeindebürgerrecht aufgenommen, wenn sie während der letzten fünf Jahre vor der Antragstellung in der Gemeinde Wohnsitz hatten und im Besitz der bürgerlichen Ehren und Rechte sind. Das vorliegende Gesuch von Stefan Berginz (Binzastrasse 20, Mauren) und seiner drei minderjährigen Kinder Amelie, Hannes und Lillian um Aufnahme in das Bürgerrecht der Gemeinde Mauren wurde vom GR einstimmig befürwortet. Der Antragsteller und seine Kinder waren bisher Bürger von Eschen.
Einsetzung der Kommission Verkehrssicherheit
Nach einem zwischenzeitlichen Unterbruch beschloss der GR nun einstimmig die Wiedereinsetzung der Kommission Verkehrssicherheit für die Periode 2017-2019 in folgender personeller Zusammensetzung: Martin Beck (GR-Mitglied und Vorsitzender), Marco Condito (Bauverwaltung), Diana Dörflinger und Sybille Oehri (Kindergärtnerinnen) sowie Pino Puopolo und Thomas Dürr vom Elternrat. Als beratendes Organ kann das Büro Verkehrsingenieure aus Eschen beigezogen werden. Vorrangige Aufgabe dieser Kommission ist es, gefährliche Verkehrssituationen zu eruieren und Massnahmen zu deren Behebung auszuarbeiten.
Vernehmlassung: Änderung des Ausländergesetzes
Den Vernehmlassungsbericht der Regierung zur Abänderung des Ausländergesetzes und weiterer Gesetze nahm der GR formell zur Kenntnis. Auf die Einreichung einer inhaltlichen Stellungnahme wurde verzichtet. Ziel dieses Gesetzgebungsvorhabens ist vor allem die vollständige Umsetzung der EU-Rückführungsrichtlinie ins nationale Recht. Diese Richtlinie befasst sich mit der Rückführung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger in ihre Heimat- oder Herkunftsstaaten. Weiter sollen im Gesetz auch Anpassungen vorgenommen werden, die aufgrund der Entwicklungen in den letzten Jahren notwendig geworden sind.
Bewilligte Baugesuche in der Gemeinde
Der GR nahm zur Kenntnis, dass in der Zeit vom 1. Februar bis zum 1. März 2017 die folgenden fünf Bauvorhaben in der Gemeinde von der Baubehörde bewilligt wurden:
Bauvorhaben: Neubau Einfamilienhaus
Standort: Ottobeurenweg 8a, Mauren
Bauvorhaben: Photovoltaikanlage
Standort: Ottobeurenweg 8, Mauren
Bauvorhaben: Neubau Einfamilienhaus
Standort: Mühlegasse 35, Schaanwald
Bauvorhaben: Neubau 2 Mehrfamilienhäuser
Standort: Mühlegasse 31 und 33, Schaanwald
Bauvorhaben: Photovoltaikanlage
Standort: Speckemahd 20 und 22, Mauren