Unter dem Vorsitz von Vorsteher Freddy Kaiser hielt der Gemeinderat Mauren am 24. Mai 2017 seine 37. Sitzung der laufenden Mandatsperiode ab. Die behandelten Geschäfte sind nachfolgend kurz zusammengefasst.
Das ausführliche öffentliche Protokoll finden Sie unter der Rubrik "Gemeinderatsprotokolle" auf dieser Webseite.
Sitzungsprotokoll vom 3. Mai 2017 genehmigt
Das vollständige Protokoll zur 36. ordentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 3. Mai 2017 wurde einstimmig genehmigt.
Traktor-Ersatzanschaffung für den Gemeinde-Werkhof
Der seit zwölf Jahren und fast 6'000 Betriebsstunden für den Werkhof im Einsatz stehende Traktor mit Frontlader müsste einer grösseren, kostspieligen Reparatur unterzogen werden. Der GR befürwortete deshalb einstimmig die vorzeitige Ersatzanschaffung eines neuen Traktors - ein Vorführmodell der Marke Valtra mit sehr wenigen Betriebsstunden - und vergab die Lieferung für CHF 95'528 an die Firma Senti Technik in Schaanwald. Das bisherige Fahrzeug wird eingetauscht. Mit dem genehmigten Nachtragskredit von total CHF 142'000 können auch alle notwendigen Anbaugeräte (Frontlader etc.) angeschafft werden.
Zusätzliche Photovoltaik-Anlage auf dem Schulhausdach
Im Rahmen des aktuellen Sanierungsprojekts wird auf dem Dach des älteren Trakts der Primarschule Mauren auch eine zusätzliche Photovoltaik-Anlage errichtet, wobei der Strom direkt ins Netz der Schulanlage eingespeist wird. Gleichzeitig wird die bereits auf der Turnhalle bestehende Photovoltaik-Anlage, die Bestandteil der Beteiligungsaktion "Sonnenstrom-Anteilscheine" ist, ebenfalls auf die Dächer der beiden Schulgebäude verlegt. Die Arbeiten für diese Verlegung sowie die Lieferung und Installation der neuen Anlage vergab der GR einstimmig zu Preisen von CHF 24'482 bzw. CHF 22'678 an die LKW in Schaan.
Erfreulicher Überschuss in der Gemeinderechnung 2016
Die Jahresrechnung 2016 der Gemeinde Mauren schloss mit einem Gewinn von 1.1 Mio. Franken in der betrieblichen Erfolgsrechnung und einem Überschuss von 1.6 Mio. Franken in der Gesamtrechnung sehr erfreulich ab. Die Investitionen beliefen sich auf 6.2 Mio. Franken. Das Nettofinanzvermögen der Gemeinde erhöhte sich per Ende 2016 auf 51.3 Mio. Franken. Die vorliegende und von den gesetzlichen Kontrollstellen geprüfte Gemeinderechnung wurde vom GR einstimmig genehmigt. Den verantwortlichen Organen der Verwaltung wurde unter Verdankung der geleisteten Dienste Entlastung erteilt.
Die betrieblichen Erträge der Gemeinde beliefen sich auf 23.4 Mio. Franken. Sie liegen damit um knapp 0.5 Mio. Franken unter dem Rekordergebnis des Vorjahres, aber um rund 1 Mio. Franken über dem Budget. Mit einem Total von 16.5 Mio. Franken fiel der betriebliche Aufwand gegenüber dem Vorjahr um 0.17 Mio. Franken leicht höher aus. Ursache dafür sind die erneut gestiegenen Beitragsleistungen, die mit 5.7 Mio. Franken bzw. einem Anteil von 35 % die grösste Aufwandkategorie darstellten. Dagegen hielten sich sowohl der Personal- wie auch der Sachaufwand dank hoher Kostendisziplin auf dem Vorjahresniveau.
Der Cashflow aus der betrieblichen Tätigkeit, der zur Finanzierung der Nettoinvestitionen im Ausmass von 5.4 Mio. Franken zur Verfügung stand, belief sich auf 6.9 Mio. Franken. Damit ergab sich im Berichtsjahr ein Selbstfinanzierungsgrad von 130 %. Mit einem Gesamtvolumen von 6.2 Mio. Franken lagen die Investitionen der Gemeinde Mauren um 1.2 Mio. Franken über dem ursprünglichen Voranschlag. Anteilsmässig entfielen dabei 38 % der Investitionsausgaben auf den Tiefbau, 33 % auf den Hochbau und 18 % auf die verschiedenen Beteiligungen.
Stellenausschreibung für Schulhauswart/in (Ersatzanstellung)
Der jetzige Hauswart für die Schulanlage Schaanwald möchte sich beruflich neu orientieren und hat deshalb sein Dienstverhältnis mit der Gemeinde per Ende August 2017 gekündigt. Aufgrund dieses bevorstehenden Austritts wird die Ersatzanstellung eines Hauswarts bzw. einer Hauswartin (100 %) erforderlich. Die entsprechende Stellenausschreibung wurde vom GR einstimmig befürwortet. Bewerbungen sind bis spätestens 8. Juni einzureichen, der Stellenantritt ist auf den 16. August oder nach Vereinbarung vorgesehen. Die Stellenanzeige wird auch in den Gemeindemedien (Internet und Gemeindekanal) publiziert.
Zusätzliche Abwasserleitungen in Schaanwald
Das vorliegende Projekt und der veranschlagte Kredit von CHF 225'000 (Gemeindeanteil: CHF 216'000) für die Fertigstellung der neuen Abwasser-Entlastungsleitungen von der Mühlegasse in Schaanwald bis hinunter zur ÖBB-Linie wurden vom GR einstimmig genehmigt. Für die künftige Einleitung des Regenwassers in den Mölemadbach wird bei der Bahnlinie auch ein Durchlass gebaut. Die Planung wurde vom GR für CHF 34'000 an das Ingenieurbüro Ferdy Kaiser AG in Mauren und die Baumeisterarbeit für CHF 221'707 an die Wilhelm Büchel AG (Mauren) vergeben. Der Gemeindeanteil an den Baukosten beträgt CHF 182'000.
Erneuerung des Fusswegs "Fehrasteig" in Mauren
Aufgrund verschiedener Mängel und Schäden werden in diesem Jahr der Fuss- und Treppenweg "Fehrasteig" in Mauren - eine Verbindung der beiden Strassen Morgengab (ab Wendeplatz) und Klosterwingert - sowie der Trottoirbereich beim Wendeplatz umfassend saniert. Der GR bewilligte für dieses Sanierungsprojekt einstimmig einen Kredit von CHF 199'000 und beschloss folgende Arbeitsvergaben:
- Baumeisterarbeiten: Wilhelm Büchel AG, Mauren, zum Preis von CHF 157'811 (Gemeindeanteil: CHF 135'471)
- Beleuchtung: LKW, Schaan, zum Preis von CHF 14'658
- Schlosserarbeiten: Marxer Metallbau AG, Mauren, zum Preis von CHF 12'852
- Ingenieurarbeiten: Planungsanstalt Franz Marxer, Mauren, zum Preis von CHF 35'270
Anpassungen im Krankenversicherungsgesetz
Die Regierung hat im Mai einen Vernehmlassungsbericht zur Abänderung des Gesetzes über die Krankenversicherung (KVG) verabschiedet, der dem GR zur Begutachtung und eventuellen Stellungnahme überreicht wurde. Mit dieser Vorlage sollen einige Lücken des seit 1. Januar 2017 geltenden neuen Gesetzes geschlossen werden, um das Funktionieren des Systems der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) sicherzustellen. Aufgrund der sehr kurzen Vernehmlassungsfrist wird die Vorlage bereits an der nächsten GR-Sitzung abschliessend behandelt.
Bewilligte Baugesuche in der Gemeinde
Der GR nahm zur Kenntnis, dass in der Zeit vom 27. April bis zum 17. Mai 2017 die folgenden vier Bauvorhaben in der Gemeinde von der Baubehörde bewilligt wurden:
Bauvorhaben: Neubau Einfamilienhaus
Standort: Lachenstrasse 10, Mauren
Bauvorhaben: Aufstellen einer mobilen Küche (Anhänger)
Standort: Hinterbühlen 45, Mauren
Bauvorhaben: Neubau Mehrfamilienhaus
Standort: Brunnenbritschen 10, Mauren
Bauvorhaben: Küchenerweiterung
Standort: Hinterbühlen 47, Mauren