Unter dem Vorsitz von Vorsteher Freddy Kaiser hielt der Gemeinderat Mauren am 4. Oktober 2017 seine 43. Sitzung der laufenden Mandatsperiode ab. Die behandelten Geschäfte sind nachfolgend kurz zusammengefasst.
Das ausführliche öffentliche Protokoll zu dieser Sitzung finden Sie unter der Rubrik "Gemeinderatsprotokolle" auf dieser Webseite.
Gedenken an verstorbenen Altgemeinderat Manfred Biedermann
Mit einer Schweigeminute zu Beginn der Sitzung gedachte der Gemeinderat des am 3. Oktober nach einem tragischen Unfall im 66. Lebensjahr verstorbenen Mitbürgers und Altgemeinderats Manfred Biedermann aus Mauren. Manfred Biedermann gehörte dem Gemeinderat Mauren während einer Mandatsperiode, von 1987 bis 1991, als Mitglied der VU-Fraktion an. Im Namen des Gemeinderats sprach Vorsteher Freddy Kaiser den Angehörigen des Verstorbenen das aufrichtige Mitgefühl aus.
Sitzungsprotokolle genehmigt
Das vollständige Protokoll zur 41. ordentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 13. September 2017 wurde einstimmig genehmigt.
Das vollständige Protokoll zur 42. ordentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 20. September 2017 (Sportpark-Gemeinschaftssitzung mit Eschen) wurde einstimmig genehmigt.
Kulturleitbild für die Gemeinde Mauren-Schaanwald
Nach einem mehrstufigen Erstellungsprozess, an dem sich unter Federführung einer Projektgruppe über 100 kulturinteressierte Personen aktiv beteiligt haben, liegt das fertig ausgearbeitete Kulturleitbild der Gemeinde Mauren-Schaanwald jetzt vor. Mit der einstimmigen Verabschiedung des Kulturleitbildes durch den GR wird ein Meilenstein in der Kulturarbeit der Gemeinde - aber auch des Landes - gesetzt, denn kaum eine andere Gemeinde kann ein derart breit abgestütztes Kulturleitbild vorweisen. Das Ergebnis wird am 22. November an der Abschlussveranstaltung im Zuschg-Saal mit allen Beteiligten gefeiert.
Der Nutzen des Kulturleitbildes besteht insbesondere darin, dass es Klarheit, Orientierungshilfe, Planungssicherheit, eine längerfristige Ausrichtung, Motivationsanreize und die offizielle Anerkennung des Wertes der Kultur beinhaltet. Dazu soll der Gesamttext in zwei Versionen in Umlauf gebracht werden: einerseits als Kurzfassung, welche nur die sieben Leitsätze, deren Erklärungen und Umsetzungsideen enthält und zum anderen in Form einer Langfassung, die den Gesamttext inklusive Bildmaterial, Grafiken und Tabellen beinhaltet. Beide Versionen sollen auch über das Internet zugänglich gemacht werden.
Das vom GR genehmigte neue Kulturleitbild der Gemeinde Mauren-Schaanwald muss nun mit Leben gefüllt und die Leitsätze müssen in der Praxis erlebbar werden. Für das Jahr 2018 hat die Kulturkommission - in Absprache mit der Projektgruppe - bislang drei konkrete Massnahmen zur Umsetzung ins Auge gefasst: einen zweimal jährlich stattfindenden "Kulturtreff" als Plattform für den Gedankenaustausch mit den Dorfvereinen und Kulturschaffenden, einen Kulturtag rund ums Rössle sowie einen Anlass für Neuzuzügler als Informationsplattform für Vereine und Kulturschaffende.
Standort für neuen Landwirtschaftsbetrieb genehmigt
Martin Malin (Weile 8, Mauren) beabsichtigt, auf den Landwirtschaftsparzellen 1455, 1456, 1457 und 2383 an der Sportfeldstrasse in Mauren einen neuen landwirtschaftlichen Aussiedlungsbetrieb zu errichten. Dafür erhielt er vom GR einstimmig die mit einigen Auflagen verbundene Standortgenehmigung als Voraussetzung für eine definitive Bewilligung durch die Regierung. Am neuen Betriebsstandort sollen alle landwirtschaftlichen Tätigkeiten (Tierhaltung, Futterlager, Remise etc.) zentral zusammengefasst und die dafür notwendigen Wirtschaftsgebäude errichtet werden. Weiters ist auch ein Wohnhaus geplant.
Anpassung der Deponie- und Häckselgutgebühren ab 2019
Ein Tarifvergleich zeigt, dass Mauren mit den derzeitigen Gebühren für die Ablagerung von sauberem Aushubmaterial auf der Deponie Langmahd und für die Annahme von Häckselgut landesweit im preisgünstigsten Bereich liegt. Zur künftigen Deckung der Entsorgungskosten nach dem Verursacherprinzip wird nun eine Anpassung der Gebühren erforderlich. Auf Antrag der Fachgruppe Deponie beschloss der GR einstimmig, die Deponiegebühr von 16 auf 17 Franken pro Kubikmeter und die Häckselgutgebühr von 9.25 auf 12 Franken pro Kubikmeter (jeweils exkl. MwSt.) anzuheben. Die neuen Tarife gelten ab 1. Januar 2019.
Humuskonzept für Endgestaltung der Deponie Langmahd
Als letzte Baumassnahme des Projekts "Endgestaltung der Deponie Langmahd" ist im Bereich von Pferdesportfläche, Altstoff- und Grüngutsammelstelle die Ausgestaltung einer Hügelzunge mit mineralischem Erdaushub (anstelle von Torfaushub) geplant. Das hierzu ausgearbeitete Konzept wurde vom GR einstimmig befürwortet. Zur Aufschüttung der Hügelzunge werden voraussichtlich rund 20'000 Kubikmeter an qualitativ geeignetem Aushubmaterial benötigt, für das keine Deponiegebühr erhoben wird. Weil die Verfügbarkeit im Gemeindegebiet stark eingeschränkt ist, wird auch der Bezug aus anderen Gemeinden gestattet.
Stellungnahme zum Biber-Konzept Liechtenstein
Die Regierung hat im Juli die Entwürfe zum "Konzept Biber Liechtenstein" und zur Verordnung zur Verhütung und Vergütung von Schäden durch spezifisch geschützte Tierarten zur Kenntnis genommen und die Durchführung einer öffentlichen Konsultation beschlossen. Das Biber-Konzept zeigt Leitlinien und Massnahmen auf, wie ein konfliktarmes Nebeneinander erreicht werden kann. Dazu beschloss der GR einstimmig eine von der Bau- und Forstverwaltung ausgearbeitete Stellungnahme, in der eine allgemeine Beurteilung vorgenommen wird und spezifisch auf die Gemeinde Mauren bezogene Ergänzungen beantragt werden.
Stellenplanung 2018/2019 für die Gemeindeschulen
Durch den Stellenplan legt die Regierung jährlich auch die Zahl der Stellen pro öffentliche Schule gemäss Bedarf fest. Für die von den Gemeinden getragenen Schulen ist die Zustimmung des GR einzuholen. Der Stellenplan 2018/2019 für die Gemeindeschulen Mauren-Schaanwald weist insgesamt 33.6 Stellen aus: 23.5 Stellen für die Primarschulen und 10.1 Stellen für die Kindergärten. Gegenüber dem Vorjahr wären dies 3.7 Stellen mehr, die aufgrund höherer Kinderzahlen sowie der Einführung von verlängerten Blockzeiten beantragt werden. Der Stellenplan wurde vom GR mit einer Einschränkung einstimmig genehmigt.
Detailbericht der GPK zur Gemeinderechnung
Der ausführliche Erläuterungsbericht der Geschäftsprüfungskommission (GPK) zur Gemeinderechnung 2016 wurde im GR erörtert und formell zur Kenntnis genommen. Der Bericht stellt der Gemeindekasse und der Verwaltung generell ein gutes Zeugnis aus. "Aufgrund unserer Prüfungen und der geführten Interviews haben wir wiederum einen sehr positiven Gesamteindruck gewonnen", so die GPK. Im Rahmen ihrer Kontrolle stattete die GPK dieses Mal den Hauswarten einen Besuch ab und konnte sich bei einer Führung "einen sehr guten Eindruck über die sehr effiziente Organisation und Arbeitsweise des Teams" verschaffen.
Bewilligte Baugesuche in der Gemeinde
Der GR nahm zur Kenntnis, dass in der Zeit vom 7. bis zum 27. September 2017 die folgenden drei Bauvorhaben in der Gemeinde von der Baubehörde bewilligt wurden:
Bauvorhaben: Neubau Gartenhaus
Standort: Josef-Murr-Weg 3, Mauren
Bauvorhaben: Dachsanierung und Fotovoltaik-Anlage
Standort: Krummenacker 9, Mauren
Bauvorhaben: Abbruch Schopf, Neubau Einfamilienhaus
Standort: Ottobeurenweg 3, Mauren