Unter dem Vorsitz von Vorsteher Freddy Kaiser hielt der Gemeinderat Mauren am 7. Februar 2018 seine 49. Sitzung der laufenden Mandatsperiode ab. Die behandelten Geschäfte sind nachfolgend kurz zusammengefasst.
Das ausführliche öffentliche Protokoll zu dieser Sitzung finden Sie unter der Rubrik "Gemeinderatsprotokolle" auf dieser Webseite.
Sitzungsprotokoll genehmigt
Das vollständige Protokoll zur 48. ordentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 17. Januar 2018 wurde einstimmig genehmigt.
Vielfältiges Kulturprogramm 2017 und 2018
Mit einem Dank für die geleistete Arbeit nahm der GR den schriftlichen und mündlichen Bericht der Kulturbeauftragten Elisabeth Huppmann über das bunte Kulturjahr 2017 und die geplanten Kulturanlässe 2018 formell zur Kenntnis. Hervorzuheben sind u.a. die neue Sonderausstellung "Alles im Dorf - Kleingewerbe vor 100 Jahren" im MuseumMura, wo im Berichtsjahr total 1'582 Besucher gezählt wurden, zwei grosse Einzelausstellungen im Kulturhaus Rössle sowie die Fertigstellung des Kulturleitbilds für Mauren-Schaanwald. Das Kulturprogramm für 2018 ist weitestgehend aufgegleist und verspricht wieder viel Abwechslung.
Anstellungsgrad der Kulturbeauftragten erhöht
Durch einhelligen GR-Beschluss wird der Beschäftigungsgrad der Kulturbeauftragten der Gemeinde und Leiterin des Kulturhauses Rössle, Elisabeth Huppmann, mit Wirkung ab 1. Februar 2018 von bisher 60 % auf neu 80 % erhöht. Diese Anpassung wird als notwendig erachtet, um in Zukunft die bisherigen Aufgaben im Kulturbereich auf gleichem Niveau weiterführen zu können und den neuen Aufgabenfeldern, die sich aus dem Kulturleitbild und dem kulturellen Tagesgeschäft innerhalb der Verwaltung ergeben, gerecht zu werden. Zudem sollen immer wieder kulturelle Sonderprojekte (z.B. LIHGA-Auftritt) ermöglicht werden.
Zusätzliche Mitarbeiterstelle im Werkhof
Seit 2003 bewältigt das Team des Gemeinde-Werkhofs seine vielfältigen Aufgaben mit dem gleichen Personalbestand. Seither ist nicht nur die Einwohnerzahl stark angestiegen, sondern es sind auch etliche neue Strassen, Wege und Freizeitanlagen entstanden, womit zwangsläufig auch ein Mehraufwand im Unterhalt der Gemeindeinfrastruktur verbunden ist. Deshalb und zur Gewährleistung geordneter Betriebsabläufe beschloss der GR einstimmig die Schaffung einer zusätzlichen Mitarbeiterstelle im Werkhof und genehmigte die hierzu vorliegende Stellenausschreibung. Bewerbungen sind bis zum 23. Februar einzureichen.
Die vollständige Stellenausschreibung finden Sie unter einer gesonderten Nachricht auf dieser Webseite.
Neuer Stellvertreter für den Werkhofmeister
Ernst Meier ist seit über 26 Jahren als Mitarbeiter im Werkhof der Gemeinde tätig und nimmt seit rund 20 Jahren zusätzlich die Aufgabe des Werkhofmeister-Stellvertreters wahr. Vor kurzem hat er den persönlichen Wunsch geäussert, dass er die Stellvertreter-Funktion jetzt abtreten und in jüngere Hände übergeben möchte. Anhand der Ergebnisse eines internen Bewerbungs- und Auswahlverfahrens bestellte der GR einstimmig den Werkhof-Mitarbeiter Armin Tanner aus Mauren zum neuen stellvertretenden Werkhofmeister. Der Amtswechsel wird offiziell am 1. März 2018 vollzogen.
Teilzeitpensum der Bibliothekarinnen angepasst
Die Gemeinde- und Schulbibliothek Mauren wird heute von zwei fachkundigen Bibliothekarinnen SAB, Brigitta Marxer und Gabriela Blumenthal, im Teilzeitpensum betreut. Die Ausleihzahlen sind stetig auf 7'346 Titel im Jahr 2017 angestiegen. Der Bibliotheksbestand beläuft sich aktuell auf rund 6'500 Medien, die in einem elektronischen Bibliothekskatalog verzeichnet und verwaltet werden. Angesichts der erfreulichen Betriebsentwicklung beschloss der GR nun einstimmig, den gemeinsamen Beschäftigungsgrad der beiden Bibliothekarinnen rückwirkend ab 1. Januar 2018 von bisher 20 % auf neu 30 % zu erhöhen.
Ja zum neuen Jubiläumsprojekt "Lebenschance"
Nach dem bekannten Scheitern der Hängebrücke wollen die elf Gemeinden zum Jubiläum "300 Jahre Liechtenstein" nun das Projekt "Lebenschance" realisieren, das über das Jubiläumsjahr 2019 hinaus wirken und Spuren hinterlassen soll. Der alternative Jubiläumsbeitrag sieht im Wesentlichen vor, dass soziale Projekte im In- und Ausland mit insgesamt 1 Mio. Franken unterstützt werden sollen. Das Projekt und der gemäss Einwohnerschlüssel auf die Gemeinde Mauren entfallende Kostenanteil von 111'371 Franken wurden vom GR mehrheitlich mit 8 zu 3 Stimmen befürwortet, dies vorbehaltlich der Zustimmung aller Gemeinden.
Arbeitsvergaben für Kanalisationsprojekt "Birka"
Im November 2017 beschloss der GR die Neuausschreibung des Bauauftrags für den Ausbau der Kanalisation im Bereich "Birka" in Mauren auf Basis eines angepassten Projekts. Die Arbeitsaufträge vergab der GR nun einstimmig wie folgt an die wirtschaftlich günstigsten Offertsteller:
- Baumeisterarbeiten: Wilhelm Büchel AG, Mauren, zum Preis von 812'107 Franken (Gemeindeanteil: 787'763 Franken)
- Belags- und Pflästerungsarbeiten: Wilhelm Büchel AG, Mauren, zum Preis von 38'847 Franken (Gemeindeanteil: 33'538 Franken)
Gemeinde erwirbt bisheriges Pachtgrundstück
Das 1100 Quadratmeter grosse Landwirtschaftsgrundstück Nr. 1595 im Flurgebiet Kohlmad, das die Gemeinde Mauren bisher für die Neugestaltung des Terrains bei der Sammleranlage "Kracharüfe" gepachtet hat, geht jetzt in Gemeindebesitz über. Der GR beschloss einstimmig den Erwerb des angebotenen Landwirtschaftsbodens zum vereinbarten Preis von 16 Franken pro Quadratmeter bzw. zum Gesamtbetrag von 18'216 Franken (inkl. Pachtzinsentschädigung). Die Grundstückgewinnsteuer geht zulasten des Verkäufers aus Schaanwald. Die Kosten der Vertragserstellung und die anfallenden Gebühren übernimmt die Gemeinde.
Kauf von drei Landwirtschaftsgrundstücken
Der Gemeinde Mauren sind drei Grundstücke in der Landwirtschaftszone (Parzellen Nr. 2570, 2692 und 2820) zum Kauf angeboten worden. Die Grundstücke liegen in den Flurgebieten Kälblehö, Röfeteile und Grosse Teile und haben eine Grundbuchfläche von insgesamt 6'062 Quadratmetern. Der GR beschloss einstimmig den Erwerb dieses landwirtschaftlichen Bodens zum vereinbarten Preis von 16 Franken pro Quadratmeter bzw. zum Gesamtbetrag von 96'992 Franken. Die Grundstückgewinnsteuer geht zulasten des Verkäufers aus Mauren. Die Kosten der Vertragserstellung und die anfallenden Gebühren übernimmt die Gemeinde.
Totalrevision des Gewerbegesetzes
Das liechtensteinische Gewerbegesetz muss aufgrund eines Gerichtsurteils einer umfassenden Revision unterzogen werden. Den hierzu vorliegenden Vernehmlassungsbericht der Regierung nahm der GR zur Begutachtung und allfälligen Stellungnahme entgegen. Zur Erfüllung der EWR-rechtlichen Anforderungen müssen das Zulassungssystem für gewerbsmässige Tätigkeiten sowie die entsprechenden Verfahrensvorschriften im Gewerbegesetz geändert werden. Die Revision dient zudem der Deregulierung und der Umsetzung von Erfahrungen aus der Verwaltungspraxis. Die Vernehmlassungsfrist läuft bis zum 30. April.