Unter dem Vorsitz von Vorsteher Freddy Kaiser hielt der Gemeinderat Mauren am 24. Oktober 2018 seine 62. Sitzung der laufenden Mandatsperiode ab. Die behandelten Geschäfte sind nachfolgend kurz zusammengefasst.
Das ausführliche öffentliche Protokoll finden Sie unter der Rubrik "Gemeinderatsprotokolle" auf dieser Webseite.
Sitzungsprotokoll genehmigt
Das vollständige Protokoll zur 61. ordentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 3. Oktober 2018 wurde einstimmig genehmigt.
Stellenplan 2019/2020 für die Gemeindeschulen
Durch den Stellenplan legt die Regierung jährlich auch die Zahl der Stellen pro öffentliche Schule gemäss Personalbedarf fest. Für die von den Gemeinden getragenen Schulen ist jeweils die Zustimmung des GR einzuholen. Der vorliegende Stellenplan 2019/2020 für die Gemeindeschulen Mauren-Schaanwald weist insgesamt 31 Stellen aus: 22.7 Stellen für die Primarschulen und 8.3 Stellen für die Kindergärten. Gegenüber dem Vorjahr werden voraussichtlich insgesamt 0.4 Stellen weniger benötigt, dies vor allem aufgrund des Wegfalls einer Kindergartenklasse. Der Stellenplan wurde vom GR einstimmig genehmigt.
Förderbeitrag für LKW-Contracting-Anlagen
Mit dem Wärme-Contracting-Modell bieten die LKW privaten Hauseigentümern eine alternative Lösung, auf Heizsysteme mit erneuerbaren Energieträgern ein- oder umzusteigen. Die LKW installieren und unterhalten die gesamte Heizanlage, im Gegenzug bezahlt der Kunde einen vereinbarten Preis für die bezogene Energiemenge sowie einen jährlichen Grundpreis. Die von Land und Gemeinde gegebenenfalls gewährten Fördergelder stehen dabei den LKW zu. Der GR legte nun einstimmig fest, dass bei Vorliegen eines gültigen Contracting-Vertrags der Förderbeitrag der Gemeinde ohne Umweg direkt den LKW ausbezahlt werden kann.
Revision des Kundmachungsreglements
Laut Gemeindegesetz haben die Gemeinden in einem Reglement festzulegen, wie Beschlüsse und Anordnungen, die gemäss Gesetz oder mit Rücksicht auf schützenswerte Interessen veröffentlicht werden müssen, amtlich kundgemacht werden. Aufgrund von Erfahrungen aus der Praxis in allen Gemeinden und basierend auf einer anwaltlichen Stellungnahme wurde das bisherige Kundmachungsreglement der Gemeinde Mauen einer Überarbeitung unterzogen. Das revidierte Reglement wurde vom GR einstimmig genehmigt. Es tritt am 1. November 2018 in Kraft. Die Art und Organisation der Kundmachungen sind in einem Anhang geregelt.
Stellenausschreibung für Vorsteher-Sekretär/in
Der jetzige Sekretär der Gemeindevorstehung Mauren wird im Mai 2019 - nach über 16 Dienstjahren - in Pension gehen. Zur rechtzeitigen Regelung der Nachfolge beschloss der GR einstimmig die öffentliche Neuausschreibung der Stelle (100 %) und genehmigte die hierzu vorliegende Stellenanzeige, die auch auf dieser Webseite mit separater Nachricht veröffentlicht wird. Bewerbungen für diese Stabsstelle, die u.a. ein hohes Verständnis für politische und gemeindespezifische Zusammenhänge bzw. Vorgänge voraussetzt, können bis zum 12. November eingereicht werden. Der Stellenantritt ist per 1. Mai 2019 vorgesehen.
Umfrage zu den Schul- und Kindergartenwegen
Vor den Sommerferien 2018 führte die Kommission für Verkehrssicherheit der Gemeinde eine Umfrage zu den Schul- und Kindergartenwegen sowie den Gefahrenquellen auf diesen Wegen durch. Die nun vorliegenden Ergebnisse wurden dem GR präsentiert und formell zur Kenntnis genommen. Daraus geht u.a. hervor, dass im Schnitt 79.5 % der Kinder in Mauren und 57.2 % in Schaanwald immer zu Fuss zur Schule bzw. in den Kindergarten gehen. Die Hinweise auf Gefahrenstellen helfen der Verwaltung, mögliche Massnahmen zur Verbesserung der Situation vorzunehmen. Dafür werden auch für 2019 wieder Mittel budgetiert.
Bewilligte Baugesuche in der Gemeinde
Der GR nahm zur Kenntnis, dass in der Zeit vom 28. September bis 17. Oktober 2018 die folgenden vier Bauvorhaben in der Gemeinde von der Baubehörde bewilligt wurden:
Bauvorhaben: Neubau Landwirtschaftsbetrieb und Einfamilienhaus
Standort: Wisanels 5, Schaanwald
Bauvorhaben: Anbau Wintergarten
Standort: Rüfestrasse 3, Schaanwald
Bauvorhaben: Neubau Einfamilienhaus mit Einliegerwohnung
Standort: Fürstenfeld 12, Mauren
Bauvorhaben: Aufstockung Mehrfamilienhaus
Standort: Wingertgasse 1, Mauren