Unter dem Vorsitz von Vorsteher Freddy Kaiser hielt der Gemeinderat Mauren am 27. Februar 2019 seine 68. Sitzung der laufenden Mandatsperiode ab. Die behandelten Geschäfte sind nachfolgend kurz zusammengefasst.
Das ausführliche öffentliche Protokoll finden Sie unter der Rubrik "Gemeinderatsprotokolle" auf dieser Webseite.
Sitzungsprotokoll genehmigt
Das vollständige Protokoll zur 67. ordentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 6. Februar 2019 wurde einstimmig genehmigt.
Gemeinsames Deponieprojekt Eschen-Mauren
Die Gemeinden Eschen und Mauren betreiben je eine eigene Deponie für unverschmutztes Aushubmaterial. Weil das Volumen der Deponie Rheinau (Eschen) sowie der Deponie Langmahd (Mauren) spätestens in zehn Jahren erschöpft sein wird und sich keine Optionen für eine Erweiterung des Deponieperimeters ergeben, besteht dringender Handlungsbedarf zur Klärung der zukünftigen Aushubentsorgung. Die Gemeinden sind auch von Gesetzes wegen gefordert, eine geeignete Nachfolgelösung zu finden. Die Möglichkeit einer gemeinsamen Deponie im Gebiet Pürstwald (Krachenrüfe) konnte den beiden Gemeinderäten nun näher dargelegt werden.
Der Projektperimeter "Krachenrüfe" ist der einzige Standort im Unterland, der optimale Voraussetzungen für eine zukunftsfähige Deponielösung der Gemeinden Eschen und Mauren bietet. Er wird daher auch in der Abfallplanung des Landes als potenzieller neuer Standort für eine Aushubdeponie aufgeführt. Mit dem Deponieprojekt "Krachenrüfe" soll Folgendes erreicht werden: Deponievolumen Unterland sichern, Rohstoffe regional gewinnen (Kiesabbau), Transporte reduzieren, Umweltbelastung minimieren und Kosten einsparen. Weitere Entscheidungen zum Projekt sollen an einer der nächsten GR-Sitzungen getroffen werden.
Jahresbericht der Seniorenkoordination Mauren
Den vorliegenden Jahresbericht 2018 und die Erläuterungen von Seniorenkoordinatorin Andrea Maurer nahm der GR unter Verdankung der geleisteten Arbeit formell zur Kenntnis. Im Berichtsjahr wurden u.a. mit Unterstützung vieler freiwilliger Helfer rund 50 verschiedene Anlässe und Freizeitaktivitäten für Senioren organisiert. Ausserdem beteiligte sich die Koordinationsstelle an der LIHGA mit einem eigenen Stand in der Maurer-Halle und wurde von anderen Gemeinden öfters um fachliche Unterstützung in Sachen Altersarbeit angefragt. Die Aufgabenhilfe des "LeseBär"-Teams für Primarschüler wurde 232 Mal beansprucht.
Sanierung der Britschenstrasse wird fortgesetzt
Aufgrund der intensiven privaten Bautätigkeit im Bereich der Britschenstrasse in Mauren und auch wegen des Abbruchs der Hilti-Betriebsliegenschaft wurde die Fortsetzung der im Jahr 2007 begonnenen Strassensanierung immer wieder hinausgeschoben. Nun soll auch der restliche, ca. 370 Meter lange Abschnitt der Britschenstrasse in zwei Etappen saniert und umgestaltet werden. Das hierzu vorliegende Projekt und der für die Ausbauetappe 2019 budgetierte Kredit von CHF 900'000 wurden vom GR einstimmig genehmigt. Die Ingenieurarbeiten wurden für CHF 119'396 an die Planungsanstalt Franz Marxer aus Mauren vergeben.
Die Sanierungsetappe 2019 betrifft das 245 Meter lange Teilstück der Britschenstrasse vom Weiherring bis zum Haus Nr. 35. Die Strassenraumgestaltung sieht eine ca. 6 Meter breite Fahrbahn und ein 2 Meter breites Trottoir vor. Zur Verkehrsberuhigung und Aufwertung des Strassenbilds sollen an einigen Stellen Bäume am Fahrbahnrand gepflanzt werden. Die Bauarbeiten beginnen voraussichtlich im April und dauern bis gegen Ende 2019. Am Projekt mitbeteiligt sind auch die Wasser- und die Gasversorgung sowie die LKW mit der Erneuerung bzw. dem Ausbau ihrer Versorgungsleitungen.
LGV übernimmt Wärmeversorgungsanlagen der Gemeinde
Die von der Gemeinde Mauren in den Jahren 2004 bzw. 2008 erstellten Wärmeversorgungsanlagen (Holzhackschnitzelheizungen im Mehrzweckgebäude und in der Verwaltung samt zugehörigen Fernwärmenetzen) werden in absehbarer Zeit von der Liechtensteinischen Gasversorgung (LGV) übernommen. Der Verkauf der Anlagen an die LGV wurde vom GR einstimmig befürwortet. Der symbolische Verkaufspreis von total CHF 4'000 ist vor allem damit begründet, dass für die LGV kurz- bis mittelfristig umfangreiche Investitionen in die Instandhaltung bzw. den Ausbau der Anlagen anfallen werden, die ansonsten auf die Gemeinde entfallen würden.
Die LGV ist an der Übernahme der Wärmeversorgung interessiert, weil sie sowohl in der Arbeitszone als auch im Gemeindezentrum ein Potenzial zum Ausbau des Fernwärmenetzes sieht. Daher will sie in den geplanten Schulneubauten in Mauren (Kindergarten und Turnhalle) auf eigene Kosten zusätzlich eine neue Wärmezentrale installieren. Dazu sind allerdings gewisse bauliche Massnahmen erforderlich, für die der GR einstimmig einen Verpflichtungskredit von CHF 275'000 - aufgeteilt auf die Budgetjahre 2021/2022 - genehmigte. Darin enthalten sind auch die Kosten für den Rückbau der bestehenden Heizung im Gemeindesaal.
Ersatzanstellung für das Pfarreisekretariat
Auf die öffentliche Ausschreibung der Teilzeitstelle einer Sachbearbeiterin bzw. eines Sachbearbeiters für das Sekretariat der Pfarrei Mauren gingen insgesamt 32 Bewerbungen (von 31 Frauen und einem Mann) ein. Anhand der Ergebnisse des Evaluationsverfahrens und auf Empfehlung des Bewertungsgremiums sowie des Pfarrers beschloss der GR einstimmig die Anstellung von Frau Alexandra Schedler, Meldina 21, Mauren mit einem Beschäftigungsgrad von 40 %. Der Stellenantritt erfolgt am 1. Mai 2019. Die Ersatzanstellung wurde notwendig, weil die bisherige Pfarreisekretärin im Mai in Pension gehen wird.
Eigene Kommission für den Bereich Sport
Für den Bereich Sport, der 2015 im Zuge einer Umstrukturierung des Kommissionswesens in die neue Kommission Gesellschaft integriert wurde, wird ab Beginn der nächsten Mandatsperiode 2019-2023 wieder eine eigenständige Kommission geschaffen. Gründe dafür sind vor allem die Erfahrungen aus der Praxis in den letzten Jahren und die bereits vielfältigen Aufgaben der Kommission Gesellschaft in den Bereichen Familie und Senioren, Gesundheit und Prävention sowie Freizeit und Integration. Die Bildung der Kommission Sport, deren Pflichtenheft und Zusammensetzung (fünf Mitglieder) wurden vom GR einstimmig befürwortet.
Neues Mitglied für die Wahlkommission
Bei den bevorstehenden Gemeindewahlen 2019 kann Marcel Senti sein Mandat als ordentliches Mitglied der Wahlkommission nicht wahrnehmen, da er selbst auf der Wahlliste der VU für den Gemeinderat kandidiert. Seine Aufgabe in der Wahlkommission wird nun Rebekka Hassler (Vorarlberger-Strasse 212, Schaanwald) übernehmen, die auf Antrag der VU-Fraktion vom GR einhellig als neues Mitglied der Kommission für die Gemeindewahlen 2019 bestellt wurde.
Bewilligte Baugesuche in der Gemeinde
Der GR nahm zur Kenntnis, dass in der Zeit vom 1. bis zum 20. Februar 2019 das folgende Bauvorhaben in der Gemeinde von der Baubehörde bewilligt wurde:
Bauvorhaben: Anbau Pferdeauslauf (Paddocks)
Standort: Sportfeldstrasse 11, Schaanwald