Unter dem Vorsitz von Vorsteher Freddy Kaiser hielt der Gemeinderat Mauren am 10. November 2021 seine 44. Sitzung in der Mandatsperiode 2019-2023 ab. Die behandelten Geschäfte sind hier kurz zusammengefasst.
Das ausführliche öffentliche Protokoll ist auf der Homepage und im Aushang einsehbar. Es wird auf Wunsch gerne per E-Mail oder per Post zugestellt.
Sitzungsprotokoll genehmigt
Das vollständige Protokoll der 43. ordentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 20. Oktober 2021 wurde genehmigt.
Vorstellung "Projekt Generationenhaus" und Einsetzung einer Arbeitsgruppe
Der Gemeinderat favorisierte im Jahre 2014 für die Realisierung von Alterswohnungen eine "Hybrid-Variante": Die Alterswohnungen sollten in einem eigenständigen Baukörper und mit unterirdischer Anbindung an das zu erstellende LAK-Pflegeheim St. Peter und Paul errichtet werden. In einem ersten Schritt genehmigte der Gemeinderat im Jahr 2016 die Errichtung von 12 Tiefgaragenplätzen beim Neubau des Pflegeheims für die künftigen Alterswohnungen. In der Folge wurde das Projekt aufgrund des Neubaus Zentraler Bildungsstandort zurückgestellt.
Die Gemeindevorstehung und die Seniorenkoordinatorin haben seither verschiedene Modelle für altersgerechtes Wohnen in der Bodenseeregion besichtigt. Nun stellte die SANO Wohnkonzepte AG dem Gemeinderat ihr "Projekt Generationenhaus" vor. Der Gemeinderat nahm das Projekt zur Kenntnis. Nach eingehender Diskussion wird er im ersten Halbjahr 2022 einen Gemeinderatsworkshop zur Thematik "Generationenhaus" durchführen.
BU Böscha: Kostenverteiler Planungs- und Erschliessungskosten
Am 8. Juli 2014 hat die Regierung den Neuzuteilungsplan der Baulandumlegung "BU Böscha" genehmigt. In der Zwischenzeit wurden die Erschliessungsarbeiten abgeschlossen und auch bereits Grundstücke überbaut. Die Planungskosten betrugen CHF 278'640.15, die Erschliessungskosten CHF 5'632'247.05. Der Gemeinderat nahm diese zur Kenntnis bzw. genehmigte den Erschliessungskostenverteiler. Je 45 % der Kosten werden an die Grundstückeigentümer weiter belastet. Die Rechnungstellung soll nach Rechtskraft der Kostenverteiler Anfangs 2022 erfolgen.
Änderungen im Reglement Arbeitszone Schaanwald
Am 5. Mai 2021 hat der Gemeinderat eine Projektgruppe unter dem Vorsitz von Patrik Schreiber und den weiteren Mitgliedern Christoph Marxer, Martin Lampert, Andrea Matt und Manfred Kieber eingesetzt. Diese hat dem Gemeinderat nun einen Antrag für die Berechnung des Baurechtszinses in der Arbeitszone Schaanwald ab 1. Januar 2022 und ein Kriterienkatalog für die künftige Bestellung der Vergabekommission vorgelegt, der vom Gemeinderat genehmigt wurde. Neu ist jede Fraktion in der Vergabekommission vertreten, die Bürgergenossenschaft stellt weiterhin zwei Personen.
Die Berechnung des Baurechtszinses erfolgt ab 1. Januar 2022 mit teils neuen Parametern: Je im ersten Jahr einer 5-Jahresperiode wird der Marktwert des unbebauten Landwertes festgelegt, der aktuelle Immobilien-Zinssatz für Mehrfamilienhäuser eingeholt und ein allfälliger Reduktionsfaktor für den Bodenwert bestimmt. Konkret bedeutet das für den Zeitraum ab 1. Januar 2022 einen Baurechtszins von CHF 12.73/m2 und Jahr. Die bisherige Reduktion des Zinses um 25 % für Gebäudehöhen ab 11 m entfällt ersatzlos.
Baugesuch Photovoltaikanlage ausserhalb der Bauzone
Das Projekt zur Installation einer Photovoltaikanlage auf einem Wohnhaus im nicht zonierten Gebiet an der Schellenbergerstrasse wurde von den Liechtensteinischen Kraftwerken erarbeitet. Das Amt für Umwelt hält dazu fest, dass mit der Installation keine Naturwerte beeinträchtigt oder zerstört werden. Der Gemeinderat genehmigt die Anlage verbunden mit der Auflage, dass schwarze/dunkle Photovoltaikelemente verwendet werden.
Bewilligte Baugesuche
Im Zeitraum vom 13. Oktober 2021 bis 03. November 2021 wurden von der Baubehörde folgende Bauvorhaben in der Gemeinde Mauren-Schaanwald genehmigt:
Bauvorhaben: Neuinstallation Luft-Wasser Wärmepumpe
Standortadresse: Rennhofstrasse 38, Mauren
Bauvorhaben: Neubau Zweifamilienhaus
Standortadresse: Freiendorfstrasse 20, Mauren
Bauvorhaben: Neubau Erweiterung Wintergarten
Standortadresse: Gampelutzstrasse 19, Mauren
Bauvorhaben: Neubau EFH mit Einliegerwohnung
Standortadresse: Speckemahd 43, Mauren